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Unterwegs im Heizkraftwerk Klingenberg – dTV – Xvid

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Dauer: 26:00 | Größe: 233 MB | Sprache: Deutsch | Format: Xvid | Uploader: Bender

Das Thema ist schwerwiegend – im wahrsten Sinne des Wortes: 600 bedruckte A4-Seiten hat jeder Lichtenberger Bezirksparlamentarier vor zwei Wochen erhalten, zusammengefasst unter dem Titel „Bebauungsplan 11-47a, Arbeitstitel: GuD Klingenberg“. So schlicht der Name, so kompliziert die Materie: In dem mehr als ein Kilo schweren Papierstapel finden sich Gutachten und Einwände, Pläne und technische Details zum Bau des neuen Kraftwerks an der Hauptstraße in Lichtenberg. Dort will der Stromkonzern Vattenfall bis 2016 ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk bauen, direkt neben dem Braunkohlekraftwerk Klingenberg, das seit 1926 am Netz ist. Seit 2006 wird darüber diskutiert, morgen soll das Lichtenberger Bezirksparlament die Baupläne beschließen. Was zunächst als reine Formsache galt, sorgt jedoch für Diskussionen. Denn nicht alle Verordneten von Linken und SPD, die im Bezirk eine Zählgemeinschaft bilden und 41 der 55 Verordnete stellen, sind vom Projekt restlos überzeugt. „Ich werde dem Bebauungsplan nicht zustimmen“, sagt Michael Grunst (Linke), der Vorsitzende des Umweltausschusses. „Ich sehe noch Beratungsbedarf und werde für eine Vertagung plädieren.“ Im Übrigen habe er nicht geschafft, alle Unterlagen zu lesen, und restlos verstanden habe er sie auch nicht. „Ich denke, das wird allen so gegangen sein.“ Die Interessengemeinschaft (IG) Saubere Energie, die den Bau des Kraftwerks seit Monaten kritisch begleitet, hofft, dass mehr Bezirksverordnete wie Grunst denken. „Ich bin sehr unzufrieden mit der Planung“, sagt IG-Sprecher Jürgen Laue. Diese sei unfertig, Gutachten fehlten, der Entwurf sei „mit der heißen Nadel“ gestrickt. Zudem zementiere der Bau des Kraftwerks den Flächennutzungsplan des Senats, der das Gebiet entlang der Spree als Gewerbegebiet ausweist – eine Wohnnutzung wäre damit ausgeschlossen. „Ich appelliere an die Parteien im Bezirksparlament, der Vorlage nicht zuzustimmen“, sagt Laue. Die IG wolle ein Kraftwerk, betonte er, aber „gut Ding will Weile haben – und das meine ich genau so“. Eine Probeabstimmung der Linken erbrachte am Montag eine klare Mehrheit für das Kraftwerk, und Lichtenbergs Baustadtrat Andreas Geisel (SPD) geht davon aus, dass die Zustimmung auch im Parlament gelingt. Natürlich gebe es verschiedene Auffassungen, „das ist legitim in einer Demokratie“. Von einer Vertagung hält er wenig, „die Bürger haben einen Anspruch, vor der Wahl zu erfahren, wie die Parteien denken“. Er befürworte das Vorhaben: „Die Umweltsituation verbessert sich, das alte Kraftwerk geht vom Netz.“ Zudem habe Vattenfall mehrfach nachgebessert. So wurde lange über einen 60 Meter hohen Kühlturm debattiert, Vattenfall verzichtete schließlich zugunsten von Kühlzellen. Großer Beratungsbedarf besteht noch zum Bau von zwei Biomasse-Kraftwerken, die Verfahren werden separat vom großen Kraftwerk behandelt. Vattenfall wollte die Debatte nicht bewerten. Man hoffe auf ein positives Votum, so Sprecherin Barbara Meifert. Kommentare werde es erst nach der Entscheidung geben.

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Erstellt am 30 August '11, in Dokus.

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